TAZ und andere Blätter und natürlich massig Anbieter im Netz haben über prügelnde Polizisten bei einer Demo in Berlin geschrieben. Wenn das nich alles so traurig wäre, müsste man eigentlich nur müde gähnen. Was da ein paar Teilnehmer erlebt haben, passiert Linken, Antifas, Umweltgruppen, AtomkraftgegnerInnen … (Liste noch lange fortführbar) doch fast jedesmal. Wenn in Deutschland nicht zufällig die CDU (außer in Bayern natürlich – wir wollen ja korrekt bleiben) eine Demo anmeldet, um gegen den herbstlichen Abflug der Störche (auch aus Bayern) zu protestieren, muss mensch immer mit sowas rechnen.
In diesem Land dürfen PolizistInnen DemoteilnehmerInnen teilweise auch dann legal lebenlang unheilbare Verlertzungen zufügen, wenn die Demo völlig friedlich verlief. Winzigste Vorwände – bei denen sich nicht selten der Verdacht ergibt, dass sie provoziert wurden – dienen zu legalen aber menschenrechtswidrigen Aktionen wie Polizeikesseln … Auch das Lamentieren über den Staat und seine DienerInnen ließe sich noch eine Weile fortsetzen. Wer in einer Wohnung wohnt, die alle paar Wochen gefilzt wird, weil im gleichen Bundesland wieder Gott-weiß-wer eine Demo gemacht hat, weiß was ich meine.
Um meine geschätzte Leserschaft nicht zu langweilen, möchte ich nur kurz noch ein paar Vorschläge machen. Die deutschen Landesregierungen sollten künftig bei angemeldeten Demos das Filmen von Aktivitäten der Polizei einfach verbieten. Besonders entschlossene Innenminister könnten auch gleich das Dokumentieren von Staatsbeamten oder Staatsangestellten bei der Arbeit verbieten. Also kein Handy, auch nicht solche ohne Kamera, keine Diktiergräte und MP3-PLayer, keine Stifte, Papier schon gar nicht. AnwohnerInnen von Demos sollten sich innerhalb einer Woche vor Demobeginn zweimal bei der zuständigen Dienststelle melden und Fingerabdrücke, Irisbilder und DNA-Proben da lassen. Außerdem müssen alle bei Demos verbotenen Geräte verplombt oder abgegeben werden. Die Plombe entfernt die Polizei innerhalb der vierten Woche nach der Demo. Um einigen Risikogruppen die Tätigkeit weiter einzuschränken, sind ebenfalls Brillen, Kontaktlinsen und Hörgeräte vorübergehend oder nach Prüfung der Notwendigkeit auch vollständig unbenutzbar zu machen.
Der Bundesinnenminister sollte zur Vermeidung ähnlicher Vorkommnisse unverzüglich prüfen, ob Demos grundsätzlich abgeschafft werden können. Zudem sollten Anbieter wie youtube völlig aus dem Verkehr gezogen werden.
Alternativ könnte man natürlich auch das Internet und die Polizei verbieten.
